KW 29: Kuba weiterhin von Protesten erschüttert, Facebook enttarnt Spionagekampagne „Schildkrötenpanzer“ aus Iran, Raketenbeschuss nahe dem Präsidentenpalast in Afghanistan

NACHRICHTEN

Kuba weiterhin von Folgen der Proteste erschüttert: Der sozialistische Karibikstaat Kuba wird von Protesten gegen die sozialen Missstände erschüttert. Diese begannen am 11. Juli in San Antonio de los Baños und schwappten anschließend auf weitere Teile des Landes über. In den vergangenen Jahren verschlechterte sich die Versorgung des Landes zunehmend, durch die Corona-Krise wurde Kuba schließlich in die Knie gezwungen. Der Tourismus, eine der wichtigsten Devisenquellen, brach ein und das Gesundheitssystem stieß an seine Grenzen. Die Regierung Miguel Díaz-Canels antwortete mit Repressionen auf die Proteste. Den festgenommenen Demonstranten wird, nach Darstellung von Menschenrechtlern, der rechtliche Beistand verwehrt, da die Anwälte an den Polizeistationen abgewiesen werden. Auch die Gerichte sollen für eine Woche geschlossen bleiben, wodurch keine Anträge gestellt werden können. Im Versuch, die angespannte Versorgungslage zu entspannen, hat die Regierung nun kleine Lockerungen bei den strikten staatlichen Kontrollen angekündigt. Seit dieser Woche dürfen Reisende Medikamente, Lebensmittel und Produkte des täglichen Bedarfs wieder in das Land einführen.
dw.com, tagesschau.de, rnd.de

Facebook enttarnt Spionagekampagne „Schildkrötenpanzer“ aus Iran: Nach eigenen Angaben hat Facebook eine iranische Spionage-Operation enttarnt und gestoppt. Im Rahmen der Operation wurden 200 unter falscher Identität geführte Konten entfernt, wie Mike Dvilyanski, Anti-Spionage-Chef Facebooks, am Donnerstag mitteilte. Die Konten seien darauf ausgerichtet, von Mitarbeitern der Rüstungs- und Luftfahrtindustrie aus den USA und Europa Informationen abzuschöpfen. Über Facebook wurden dabei Informationen über die Zielpersonen gesammelt um diese anschließend auf Websites außerhalb der Plattform zu lenken. Dabei wurden ihre Computer mit Spionagesoftware infiziert. Wie erfolgreich die Operation mit dem Namen „tortoiseshell“ (Schildkrötenpanzer) gewesen ist, ist noch unklar. Laut Dvilyanski soll ein Teil der Spionagesoftware von einer Firma mit Sitz in Teheran entwickelt worden sein.
spiegel.de, faz.net

Raketenbeschuss nahe dem Präsidentenpalast in Afghanistan: Nahe dem stark gesicherten Präsidentenpalast von Präsident Aschraf Ghani sind in der afghanischen Hauptstadt Kabul während des Opferfests drei Raketen eingeschlagen. Nach ersten Informationen soll es keine Verletzte geben. In den Liveaufnahmen eines Fernsehsenders sind die Raketeneinschläge während der Gebete zum muslimischen Fest Eid al-Adha zu hören. Trotz der lauten Explosionen setzten Ghani und andere Gläubige ihre Gebete fort. Bekannt hat sich bisher niemand zu dem Raketenangriff. Die Attacke fällt mit einer umfassenden Offensive der radikalislamischen Taliban im ganzen Land zusammen.
zeit.de, spiegel.de

USA und EU werfen China Hackerangriffe auf Microsoft-Server vor: Am Montag haben die Mitgliedsstaaten der EU sowie die Vereinigten Staaten China für einen großangelegten Hackerangriff auf Microsoft verantwortlich gemacht. Dieser war Anfang März aufgeflogen. Das Unternehmen teilte seinerzeit mit, die Angreifer hätten Schwachstellen auf dem Microsoft Exchange Server ausgenutzt und so schädliche Programme installiert, mit denen sie über lange Zeit auf andere Rechner und Netzwerke zugreifen konnten. Zugeschrieben werden die Taten zwei Hackergruppen, die „von chinesischem Boden aus operieren“. Die US-Regierung geht davon aus, die Hacker seien mit dem Ministerium für Staatssicherheit in Peking vertraglich verbunden. Die USA, die EU, die Nato, zudem Australien, Neuseeland und Japan haben sich als Mitglieder des Geheimdienstbündnisses Five Eyes zusammengetan und China aufgefordert, derartige Cyberangriffe vom Territorium des Landes aus zu unterbinden. China weißt die Vorwürfe als Verleumdung zurück.
sueddeutsche.de, welt.de, faz.net

Russland testet erneut Hyperschallrakete: Nach eigenen Angaben hat Russland seine Zirkon-Hyperschallrakete getestet. Ein vom russischen Verteidigungsministerium veröffentlichtes Video zeigt, wie der Flugkörper vom Kriegsschiff „Admiral Gorschkow“ im nordrussischen Barentssee abgefeuert wird. Das 350 Kilometer entfernte Ziel habe die Rakete wie vorgesehen getroffen, so das Ministerium. Angekündigt wurde die Zirkon-Rakete bereits im Februar 2019 durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Nach offiziellen russischen Angaben wurde die Rakete erstmals im Oktober 2020 getestet. In der Zwischenzeit gab es mehrere widersprüchliche Angaben zum Entwicklungsstand und zum Zeitpunkt der Einsatzbereitschaft. Russland hat vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen mit dem Westen in den vergangenen Jahren das eigene Waffenarsenal deutlich aufgerüstet.
dw.com, tagesspiegel.de

Westafrika: Drei Unbekannte beschießen EU-Ausbildungscamp in Mali spiegel.de
Afghanistan: Befehlshaber der US- und Nato-Truppen General Miller gibt Kommando ab deutschlandfunk.de
Unwetterkatastrophe: Bundeswehr fliegt Hilfsgüter vom Nürburgring aus in abgeschnittene Dörfer zeit.de
Extremismus: Verfassungsschutz sieht Islamisches Zentrum Hamburg als Außenposten Teherans sueddeutsche.de
Nach Mordanschlag: Niederländischer Journalist de Vries gestorben zdf.de

ZAHL DER WOCHE

Seit dem Jahr 2003 befinden sich internationale Truppen unter Führung der Nato in Afghanistan. Nun wurde der Militäreinsatz nach knapp zwei Jahrzehnten beendet und es bleiben nur wenige westliche Streitkräfte zurück.
n-tv.de

HINTERGRUND

Wo der Kalte Krieg noch immer Opfer fordert: Das ehemalige nukleare Testgelände „Pilygon“ der Sowjetunion im heutigen Kasachstan ist ein monumentales Denkmal des Kalten Krieges. Bei Tests mit Wasserstoffbomben, Nuklearsprengköpfe und sonstigen Kernwaffen wurde ein Territorium verseucht, das annähernd die Größe Deutschlands erreicht. Zwischen 1949 und 1989 wurden dort mit nur wenig oder gar keinen Schutzvorkehrungen für die lokale Bevölkerung 450 Versuche durchgeführt. Die Tests fanden, im Gegensatz zu den damaligen Behauptungen der Kommunistischen Partei, nicht in der „menschenleeren Steppe“ statt. Die Großstadt Semipalatinsk, die heute Semei heißt, mit mehr als 300.000 Einwohnern liegt beispielsweise nur 150 Kilometer von dem Testgelände entfernt. Die Bewohner wurden gar nicht oder nur unzureichend über die Versuche informiert. Durch Steppenwinde wurde die readioaktive Strahlung über Hunderte Kilometer in die Dörfer und Städte Kasachstans getragen. Auch Wasser, Fleisch und die Früchte auf den Feldern wurden verseucht. In der Folge starben zahlreiche Menschen an Krebserkrankungen. Auch die Zahl an genetischen Mutationen und Defekten bei Babys nahm stark zu.
zeit.de

Erdogans autoritärer Umbau der Türkei fünf Jahre nach dem Putschversuch: Teile des Militärs versuchten am 15. Juli 2016 einen Putsch gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan. In Ankara und Istanbul kam es zu heftigen Gefechten sowohl mit den Sicherheitskräften der türkischen Regierung als auch mit Zivilisten. Die Nacht endete mit 250 Todesopfern und mehr als 2000 Verletzten. Im Anschluss begann Erdogan mit einer großangelegten „Säuberung“. Im Rahmen dieser wurden zehntausende Menschen verhaftet, 125.000 Beamte entlassen, mehr als 2.700 Vereine, Medien und Bildungseinrichtungen geschlossen. Anschließend verhängte Erdogan einen Ausnahmezustand, der erst nach zwei jahren aufgehoben wurde. Durch den Notstand war es ihm möglich, per Dekret zu regieren und so wichtige Entscheidungen ohne die Zustimmung des Parlaments zu treffen. Auch nach dem Ende des Ausnahmezustands behielt Erdogan viele weitreichende Befugnisse und gewann im Juni 2018 erneut die Präsidentschaftswahl. Durch den Wechsel des Regierungssystems wurde das Parlament stark eingeschränkt und die Justiz zunehmend beschnitten. Das Vertrauen der türkischen Öffentlichkeit in die Jurisprudenz ist in der Folge stark gesunken.
dw.com

Warum auch Deutschland Weltraumstreitkräfte braucht: Ronald Reagan stellte Anfang 1983 seine „Strategic Defence Initiative“, klurz SDI, vor. Durch das SDI sollten gegnerische Interkontinentalraketen auch mit weltraumgeschützten Waffensystemen vom Himmel geholt werden können. Analytiker sehen in dem SDI den Todesstoß für das Sowjetimperium. Im Vergleich dazu war die Indienststellung des deutschen Weltraumkommandos reichlich unspektakulär, als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in der vergangenen Woche in Uedem die Einheit offiziell ihrer Bestimmung zuführte. Nur 50 Soldaten werden dort ihren Dienst tun. Dennoch ist das Kommando aber ein Zeichen dafür, dass die deutsche Armee künftig die Freiheit des Landes auch im Weltall und Cyberspace verteidigen will. Bisher findet sich einer der verwundbaren Punkte der Bundeswehr in den Kommunikationssatelliten, durch welche Aufklärung, verschlüsselte Kommunikation und Einsatzführung über das Weltall erledigt werden. Die Weltraumaufklärung Deutschlands lief zuvor über den amerikanischen Bündnispartner. Da die Wahrscheinlichkeit für neue Konfliktszenarien im All zunehmend steigt, kommt der Aufbau der Bundeswehr-Fähigkeiten auch einem Paradigmenwechsel der deutschen Verteidigungspolitik gleich und ist ein Beleg für einen weiteren Schritt der Bundeswehr in Richtung militärischer Normalität.
nzz.ch

ZITAT

„Die Bundeswehr ist an der Seite der Deutschen, wenn sie uns brauchen.“
Generalleutnant Martin Schelleis, Inspekteur der Streitkräftebasis, unterstützt den Einsatz von 900 Bundeswehrsoldaten bei der Bewältigung der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.
tagesschau.de

SICHER?

Ehemaliger US-Präsident Trump wollte Nato bei Wahlsieg verlassen: Donald Trump plante, in seiner zweiten Amtszeit das Nato-Bündnis zu verlassen und auch ein Ende des Bündnisses mit Südkorea anzustreben. Dies soll er, dem Buch „I Alone Can Fix It: Donald J. Trump’s Catastrophic Final Year“ der „Washington Post“-Reporter Carol Leonnig und Philip Rucker zufolge, im vergangenen Jahr vor den Wahlen angekündigt haben. Die Wahl verlor er jedoch gegen den Demokraten Joe Biden, der sich beim Nato-Gipfel im vergangenen Monat klar zu dem Bündnis bekannte.
t-online.de

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