KW 35: US-Truppenabzug aus Afghanistan abgeschlossen, Frankreich will Militärpräsenz im Irak beibehalten, Nordkorea nimmt offenbar Atomreaktor wieder in Betrieb

NACHRICHTEN

US-Truppenabzug aus Afghanistan abgeschlossen: Die USA haben das Konfliktland Afghanistan verlassen und nach einem fast 20-jährigen Militäreinsatz ihre letzten Soldaten abgezogen. Wie die US-Streitkräfte mitteilten, hob die letzte US-Militärmaschine  genau eine Minute vor Mitternacht afghanischer Zeit am Flughafen Kabul ab. Damit wurde der von US-Präsident Biden vorgegebene Zeitplan, der den Truppenabzug bis spätestens zum 31. August vorsah, eingehalten. Mit dem Abzug endet auch die Evakuierungsmission für US-Amerikaner, Verbündete und schutzsuchende Afghaninnen und Afghanen. Die USA und ihre Verbündeten haben mehr als 122.000 Zivilisten aus dem Land gebracht. Allerdings befinden sich noch immer amerikanische Staatsbürger im Land, die es nicht rechtzeitig zum Flughafen in Kabul geschafft hatten. Den Abzug der US-Truppen feierten die radikalislamistischen Taliban in der Nacht mit Salutschüssen und übernahmen auch die Kontrolle über den Flughafen in Kabul.
dw.com, zeit.de, tagesschau.de

Frankreich will Militärpräsenz im Irak beibehalten: Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat Bagdad zugesichert, französische Soldaten im Rahmen der Terrorbekämpfung so lange wie notwendig im Irak zu belassen – unabhängig davon, ob die USA sich für einen Abzug entscheiden oder nicht. Nach Macrons Angaben sind derzeit rund 800 französische Soldaten im Irak und in Jordanien stationiert. Macron berät bei einem zweitägigen Regionalgipfel in der irakischen Hauptstadt mit führenden Vertretern des Nahen und Mittleren Ostens über den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) und andere radikalislamische Extremistengruppen. Bei den Gesprächen geht es auch um die gegensätzlichen Interessen des Iran einerseits und der USA und seiner arabischen Verbündeten andererseits in der Region und im Antiterrorkampf.
dw.com, faz.net, tagesschau.de

Nordkorea nimmt offenbar Atomreaktor wieder in Betrieb: Nordkorea scheint den Reaktor der Atomanlage in Yongbyon zur Herstellung von atomwaffentauglichem Material wieder in Betrieb genommen zu haben. So gibt es bereits seit Anfang Juli 2021 Anzeichen für den Betrieb des Reaktors, schrieb die Uno-Atomaufsichtsbehörde IAEO in ihrem Jahresbericht am Sonntag über den Fünf-Megawatt-Reaktor. Die IAEO besitzt keine direkte Möglichkeit zur Überwachung der Atomaktivitäten Nordkoreas, seit die Regierung in Pjöngjang die Inspektoren 2009 des Landes verwiesen hat. Seitdem beobachtet die IAEO die Entwicklungen in Nordkorea aus der Ferne, hauptsächlich mithilfe von Satellitenbildern. Der Atomreaktor Yongbyon befindet sich in der wichtigsten Atomanlage Nordkoreas. Der Komplex besteht nach Expertenangaben aus einem fünf Megawatt starken Forschungsreaktor sowie Zentren zur Aufbereitung von Plutonium und Brennstäben.
rnd.de, sueddeutsche.de, spiegel.de

Israel beschießt erneut Gaza: Am Sonntag hat die israelische Luftwaffe Ziele im Gazastreifen angegriffen. Wie die israelische Armee mitteilte, sollten damit die Attacken mit Brandballons vergolten werden. Nach israelischen Angaben hatten sich in der Nacht zum Sonntag Hunderte palästinensischer Protestierer an der Grenze zu Israel versammelt, Brandsätze geworfen und Reifen angezündet. Die in dem Küstenstreifen herrschende extremistische Hamas hatte die Proteste einzelner Gruppierungen zugelassen. Damit soll Druck auf Israel ausgeübt werden, um die Sanktionen zu lockern. Israel wird von palästinensischen Gruppen vorgeworfen, sich nicht an Abmachungen zu halten und haben deshalb in den vergangenen zwei Wochen Raketen auf Israel abgeschossen und mit Ballons Brände in Israel ausgelöst. Im Morgengrauen griffen dann Kampfflugzeuge nach israelischen Angaben eine Waffenfabrik der Hamas und Tunnel unter der Grenze an. Erst im Mai hatte es heftige Kämpfe gegeben
sueddeutsche.de, tagesschau.de, welt.de

Mindestens 30 Tote bei Raketenangriff im Jemen: Laut Medienberichten gab es bei einem Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Al-Anad im Jemen mindestens 30 Tote und 40 Verletzte. Augenzeugen berichteten von drei Raketen, die auf dem Luftwaffenstützpunk einschlugen. Die meisten Opfer seien Soldaten einer regierungsnahen Brigade, berichtete die Nachrichtenseite Adan al-Ghad unter Berufung auf Militärkreise. Hinter dem Angriff werden Huthi-Rebellen vermutet, die sich seit 2014 im Bürgerkrieg mit der dortigen Regierung befinden. Diese werden von einem Militärbündnis unter Führung Saudi-Arabiens unterstützt. Zunächst bekannte sich niemand zu der Attacke.
welt.de, tagesschau.de, sueddeutsche.de

Antrittsbesuch: US-Präsident Joe Biden verspricht Israel Verhinderung iranischer Atombombe zeit.de
Kabul: US-Militär fliegt Luftangriff gegen IS zur Verhinderung weiterer Anschläge tagesschau.de
Evakuierungen: Frankreich will nach Abzug der US-Armee UN-Sicherheitszone in Kabul fr.de
Bundeswehr-Luftbrücke: Bisher 138 Ortskräfte aus Afghanistan ausgeflogen tagesschau.de
Einsatz-Ende: Bundeswehr-Soldaten nach Deutschland zurückgekehrt deutschlandfunk.de

ZAHL DER WOCHE

In der laufenden Wahlperiode hat die Bundesregierung bisher Rüstungsgüter im Wert von 22,5 Milliarden Euro genehmigt. Hauptempfänger waren dabei Ungarn (2,66 Milliarden Euro) und die USA (2,36 Milliarden).
handelsblatt.com

HINTERGRUND

Kriegspropaganda in Äthiopien – Kein Frieden in Sicht: Der Krieg in Äthiopien eskaliert zunehmend. Brutale Menschenrechtsverbrechen finden kaum den Weg in die Nachrichten, weil keine Journalisten mehr im Konfliktgebiet sind. Vor neun Monaten ist der Streit zwischen der sogenannten Volksbefreiungsfront von Tigray, TPLF, und der neuen Regierung rund um Regierungschef Abiy Ahmed zum Krieg eskaliert. Nun hat Ministerpräsident Abiy Ahmed hat zur Mobilmachung der gesamten erwachsenen Bevölkerung gerufen. Nachdem die TDLF zwischenzeitlich besiegt war, ist sie seit einigen Wochen wieder auf dem Vormarsch, hat Tigray zurückerobert und ist in die benachbarten Regionen Afar und Amhara einmarschiert. Der Konflikt droht sich nun noch weiter auszuweiten. Mobilisiert wird auf beiden Seiten. Der Vielvölkerstaat Äthiopien wurde rund ein Vierteljahrhundert lang von der TPLF aus Tigray kontrolliert – sie war die alles bestimmende Kraft in einer formal herrschenden Parteienkoalition. Das Regime der TPLF war drakonisch, zu Hunderten verschwanden Kritiker im Gefängnis, die Demokratie war kaum mehr als eine Fassade. Als schließlich im April 2018 Abiy Ahmed an die Regierung kommt, ist der Jubel groß. Dieser erregt bereits nach kurzer Zeit Aufsehen, da es ihm gelingt, einen Friedensvertrag mit dem Nachbarland Eritrea zu schließen – nach 20 Jahren der Feindschaft. Dafür bekommt er ein Jahr später den Friedensnobelpreis. Er ist 2019 auf dem Höhepunkt seiner internationalen Anerkennung. Der Friedensschluss hat jedoch auch den Konflikt mit den alten Machthabern der TPLF geschütz, da diese nicht in die Entscheidung eingezogen wurden und in Eritrea noch immer den Erzfeind sehen.  Die politischen Auseinandersetzungen mit der TPLF eskalieren immer mehr.
deutschlandfunkkultur.de

Wie steht es um Afghanistan? Die USA haben sich an die Deadline gehalten und Afghanistan pünktlich zum 31. August verlassen. In den vergangenen Tagen haben die USA und ihre Verbündete nach Angaben des Weißen Hauses etwa 120.000 Menschen aus Kabul evakuiert. Zehntausende aber sind immer noch in Afghanistan: Übersetzer*innen, Berater*innen, Mitarbeitende der US-Botschaft und des Militärs. Nach einer Statistik der „New York Times“ sind im Land noch etwa 200.000 Afghanen und Afghaninnen, die ein Anrecht auf ein Visum in den USA hätten. In einer am Sonntag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung von mehr als 20 Staaten, darunter die Vereinigten Staaten und Deutschland, heißt es jedoch: Man habe von den Taliban Zusicherungen erhalten, dass „alle ausländischen Staatsangehörigen und alle afghanischen Staatsbürger mit einer Reisegenehmigung aus unseren Ländern sicher und geordnet zu Abflugorten sowie aus dem Land reisen dürfen.“ Mit einer entsprechenden Resolution erhöht der UN-Sicherheitsrat nun den Druck, denn er „erwartet, dass die Taliban diese und alle anderen Verpflichtungen einhalten“. Ob die Taliban sich daran halten, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Nach der Machtübernahme präsentieren sich die Taliban, 20 Jahre nachdem die USA ihre Herrschaft schon einmal beendet haben, moderner, weltoffener, gesprächsbereiter.
zdf.de

Linke lehnt Bekenntnis zur Nato ab: Das von SPD und Grünen geforderte Bekenntnis zur Nato lehnt die Linke ab. Dennoch will auch sie nach der Bundestagswahl regieren. Linkenchefin Susanne Hennig-Wellsow dagegen fordert, dass sich SPD und Grüne als Unterstützer des Afghanistan-Einsatzes vielmehr „einen Kopf machen, wie sie die eigene Außen- und Sicherheitspolitik neu orientieren wollen“. Konfrontation und Intervention hätten nicht zum Erfolg geführt. Im Mittelpunkt müssten Frieden und Sicherheitspolitik stehen. Weiter sagt sie, dass jeder Bekenntnisse einfordern könne. Ob diese jedoch in der Politik auch brauchbar seien, ist fragwürdig.
zeit.de

ZITAT

„Wir werden alles daransetzen, Sie in den nächsten Tagen und nächsten Wochen und Monaten aus Kabul aus Afghanistan herauszuholen.“
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer betont nach der Rückkehr deutscher Soldaten aus Afghanistan, dass auch die zurückgeblieben wieder nach Deutschland kommen sollen.
zdf.de

SICHER?

82-jährige Seniorin löst beim Marmeladekochen Explosion aus: Im sächsischen Hoyerswerda hat eine 82-Jährige beim Einkochen von Marmelade eine Explosion verursacht. Die Seniorin hatte am späten Freitagnachmittag für das Einkochen einen Propan-Gasherd in einem Nebengebäude benutzt. Aus noch unbekannter Ursache sei dann unkontrolliert Gas ausgeströmt, nachdem die Frau den Raum verlassen habe. Durch die Explosion wurde der Dachstuhl eines Nebengebäudes stark beschädigt. Zu einem Brand oder Verletzten kam es nicht.
spiegel.de

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